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Andrè StinkaAndrè StinkaStinka und Waldmann: AfD im Kreis Coesfeld muss Ross und Reiter benennen

In den vergangenen Tagen hat die AfD über ihre bevorstehende Parteiversammlung im Kreis Coesfeld berichtet. Im Zeitungsartikel hat die AfD die Anonymität gesucht. Die Leserinnen und Leser haben nicht erfahren, welche Personen im Kreis Coesfeld für die AfD stehen.

"Wir waren schon sehr verwundert über ein solches Verhalten. Bei allen demokratischen Parteien im Kreis ist es selbstverständlich, dass man transparent mit Name und Gesicht für die Bürgerinnen und Bürger ansprechbar ist", erklärt André Stinka, MdL und SPD-Unterbezirksvorsitzender.

Nach eigenen Recherchen durch den SPD-Unterbezirksvorstand konnte lediglich eine Person auf der Webseite der AfD im Kreis Coesfeld mit Name und Gesicht gefunden werden. Auf der Webseite wird ein Jens Kellmann als stellvertretender Kreissprecher genannt.

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Vorschlag von Familienminister Joachim Stamp geht nicht weit genug

Andrè StinkaAndrè StinkaDie Corona-Krise hat das Leben in den Kindergärten fast vollständig zum Erliegen gebracht. Seit über zwei Monaten ist dies eine hohe Belastung für alle Familien. Zudem haben viele Kinder schlechtere Entwicklungschancen, weil der Kontakt zu Gleichaltrigen und zu den ErzieherInnen fehlt.

Ab dem 08. Juni soll es in NRW wieder einen eingeschränkten Regelbetrieb in den Kindergärten geben. Alle Kinder dürfen dann zurück in ihren Kindergarten gehen. Allerdings reduziert sich der vereinbarte Stundenumfang. Geplant ist eine Reduzierung um 10 Betreuungsstunden.

"Die Familien können nur ein reduziertes Angebot in Anspruch nehmen. Aus diesem Grund und zur Unterstützung der Familien muss die vollständige Aussetzung der Gebühren kurzfristig bis zum 31. Juli verlängert werden", erklärt Andrè Stinka, MdL und SPD-Unterbezirksvorsitzender.

"Zudem wäre es sinnvoll, wenn eine grundsätzliche Gebührenfreiheit kurzfristig umgesetzt würde. Dies hätte positive konjunkturelle Effekte für die Wirtschaft und kann den Konsum beleben. Das Land NRW könnte so einen substanziellen Beitrag zur Erholung der Wirtschaft leisten", fordert Johannes Waldmann, Kreistagsabgeordneter und stellv. SPD-Unterbezirksvorsitzender.

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Johannes WaldmannJohannes WaldmannDie Bundesregierung aus SPD und Union hat entschieden, dass die Mittel im Digitalpakt Schule um 500 Mio. Euro aufgestockt werden. Aus diesen Mittel sollen bedürftige Schülerinnen und Schüler bei der Anschaffung digitaler Endgeräte einen Zuschuss von 150 Euro erhalten.

Das Land NRW klärt aktuell die genauen Förderbedingungen und inwieweit eine finanzielle Beteiligung besteht.

"Das ist ein richtiger Schritt, um allen Kindern und Jugendlichen die Teilhabe am Online-Unterricht zu ermöglichen und diese auch nachhaltig mit digitalen Endgeräten auszustatten.", erklärt Johannes Waldmann, stellv, SPD-Unterbezirksvorsitzender.

"Bei den weiteren Schritten muss sichergestellt sein, dass die Mittel schnellstmöglich vor Ort bei den betroffenen Familien ankommen. Zudem müssen die Kommunen eingebunden werden, weil vieler Orts bereits Medienkonzepte umgesetzt werden und deshalb eine gute Abstimmung notwendig ist. Aus diesem Grund werden wir bereits jetzt bei dem Thema vor Ort dranbleiben und Berichte einfordern.", so Waldmann abschließend.

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Andrè StinkaAndrè StinkaDie SPD im Kreis Coesfeld begrüßt ausdrücklich den Beschluss des Bundeskabinetts, Werkverträge in der Fleischindustrie zu verbieten. Mit dieser Maßnahme werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor Ausbeutung und unwürdiger Behandlung geschützt. Gleichzeitig stellt das Verbot einen wichtigen Bestandteil zum Schutz der Bevölkerung dar.

"Der heutige Beschluss ist ein Meilenstein. Endlich wird den menschenunwürdigen Machenschaften der Fleischindustrie ein Riegel vorgeschoben. Es ist an der Zeit, dass die Branche endlich ihrer Verantwortung gerecht wird. Neben einer gerechten Entlohnung und fairen Arbeitszeitregeln wird mit dem Verbot von Werkverträgen der Arbeits- und Gesundheitsschutz gewährleistet. Mein Dank gilt insbesondere Bundes Arbeitsminister Hubertus Heil." sagt André Stinka MdL, Vorsitzender der SPD im Kreis Coesfeld.

 

 

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Moderne Sklaverei im Kreis Coesfeld dürfen wir nicht dulden!

Seit Jahren beklagen wir als SPD und die Gewerkschaften die menschunwürdigen Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie. Auch bei Westfleisch in Coesfeld. In vielen Unternehmen der Branche werden Subunternehmer eingesetzt, die ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in kleinsten Unterkünften einquartieren und in vollen Bussen zu den Arbeitsstätten befördern. Arbeitszeiten von 60 Stunden und mehr an sechs Tagen in der Woche sind dabei keine Seltenheit. Was schon unter normalen Umständen menschunwürdig ist, wird in der Corona-Krise zur lebensgefährlichen Belastung für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Fleischindustrie.

Die SPD im Kreis Coesfeld fordert daher:

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Stinka und Waldmann: Weitere Hilfen müssen folgen!

Am vergangenen Freitag besuchten Andrè Stinka (MdL und SPD-Unterbezirksvorsitzender) und Johannes Waldmann (SPD-Ratsmitglied Ascheberg) das Hotel Restaurant Clemens-August in Davensberg.

In diesen Zeiten mit viel räumlichem Abstand, aber nah bei der Sache wurden die Probleme des Betriebes und der Branche in Zeiten von Corona besprochen.

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