Straßenausbaubeiträge abschaffen
Bei der Sanierung von Straßen müssen in NRW immer noch anteilig die Anwohner einen Beitrag leisten. Diese Regelung ist extrem unsozial und NRW nimmt damit eine Sonderrolle ein. Im Blogartikel erkläre ich, wie eine bessere Lösung aussehen könnte und was man für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge tun kann.
Was sind Straßenausbaubeiträge?
Irgendwann braucht jede Straße einmal eine Sanierung. In NRW sind die Kommunen laut dem Kommunalabgabengesetz (KAG) dazu gezwungen, die Anwohner an den entstehenden Kosten zu beteiligen. Die Höhe der Beiträge kann stark variieren und hängt von der finanziellen Situation der jeweiligen Kommune ab. Dadurch sind die Belastungen sehr ungerecht.
Das ändert sich in 2022
SPD sorgt für Fortschritt
Politisch haben wir im vergangenen Jahr große Erfolge errungen und den Menschen in unserem Land mehr Fortschritt versprochen. Wir sind die Partei, die dieses Land nach vorne bringt und mit Olaf Scholz den Bundeskanzler stellt! Für einen Mindestlohn von 12€ sorgt, stabile Renten garantiert und 400.000 Wohnungen pro Jahr baut!
Frohe Weihnachten
Liebe Freundinnen und Freunde der SPD,
Ich wünsche euch allen und euch nahestehenden Menschen frohe Feiertage. Das zurückliegende Jahr war herausfordernd und ich hoffe, dass ihr einige ruhige Tage verbringen könnt.
Wir brauchen für die nächsten Wochen und Monate weiter Kraft, damit wir diese Pandemie endlich besiegen werden. Zudem stehen im kommenden Jahr die Umsetzung des Koalitionsvertrags und die Landtagswahl am 15. Mai in NRW an.
Ich freue mich auf die Weihnachtstage und auf das Jahr 2022.
Bleibt gesund!
Solidarische Grüße
Johannes
Verkehrswende im Münsterland - anpacken statt lamentieren
"Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass", nach diesem Motto scheinen Landräte und Oberbürgermeister ihre Kritik an der Verkehrspolitik in Münster und der Region freien Lauf und dabei ihre eigene politische Verantwortung außen vor zu lassen." Dies jedenfalls ist der Eindruck, den die SPD-Politiker aus dem Münsterland angesichts der kritischen Bemerkungen zur Verkehrspolitik im Münsterland haben.
In einer Digitalkonferenz am Wochenende befassten sich die SPD-Fraktionsvorsitzenden der Kreise, der Stadt Münster, des LWL und der SPD-Abgeordneten aus dem Münsterland mit der harschen Kritik der CDU-Repräsentanten an der regionalen Verkehrspolitik.
"Statt öffentlich Kritik über Defizite der Verkehrspolitik vorzutragen, sollten sie eine bessere Verkehrspolitik in ihren Gremien auf den Weg bringen und mit eigenen Konzepten neue Wege beschreiten", so Jürgen Coße, MdB und SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreis Steinfurt, "Das ist in den vergangenen Jahren eindeutig zu wenig erfolgt". Der Vorsitzende der Münsteraner SPD-Ratsfraktion, Marius Herwig, ergänzte: "Ich würde es begrüßen, wenn die Landräte mit der Stadt Münster darüber in den Dialog treten würden, wie wir im Münsterland die Verkehrswende gemeinsam gestalten können. Das wäre zielführender als von der Seitenlinie zur kommentieren."
Digitaler SPD-Bundesparteitag gibt Rückenwind für Olaf Scholz und die Landtagswahl in NRW
"Die Bundestagswahl hat es gezeigt, die Bürgerinnen und Bürger wollen mehr Fortschritt und soziale Gerechtigkeit. Auch in NRW wollen wir im nächsten Jahr den Stillstand durch die CDU/FDP Landesregierung endlich beenden. Bei der Landtagswahl trete ich gemeinsam mit Thomas Kutschaty für einen schnelleren Ausbau klimaneutraler Energie und bezahlbaren Wohnraum an. Wir wollen mehr Fortschritt wagen, auch in NRW!" sagt André Stinka MdL.
André Stinka MdL vertrat als Delegierter den SPD-Unterbezirk Coesfeld beim digitalen SPD-Bundesparteitag. Die Wahl von Thomas Kutschaty zum stellvertretenden Parteivorsitzenden stärkt die SPD in NRW für die Landtagswahl am 15. Mai 2022. Der neu gewählte Bundeskanzler Olaf Scholz überzeugte in seiner Rede und rief dazu auf mehr Fortschritt zu wagen. Damit geht die SPD aus dem Bundestagswahljahr 2022 gestärkt und geschlossen in die Zukunft!
DLRG Ortsgruppe Havixbeck erhält Eleonore Pollmeyer Preis 2021
Der SPD-Unterbezirk Coesfeld zeichnet Engagement für Schwimmunterricht aus.
Am Sonntag, den 5. Dezember, den Tag des Ehrenamtes, hat der SPD-Unterbezirk Coesfeld den Eleonore Pollmeyer Preis an die DLRG Ortsgruppe Havixbeck überreicht. Der Unterbezirksvorstand hatte sich zuvor einstimmig für die Verleihung ausgesprochen und möchte damit das überragende Engagement für den Schwimmunterricht nach der langen Zeit des Lockdowns würdigen.
"Rund 30 Millionen Menschen engagieren sich ehrenamtlich in Deutschland. In dieser krisenhaften Zeit spüren wir, vielleicht stärker als sonst, wie wichtig das Ehrenamt für unser Land ist. Werte wie Solidarität oder der gesellschaftliche Zusammenhalt werden durch das Ehrenamt erst lebendig", so SPD-Unterbezirksvorsitzender Johannes Waldmann bei der Preisverleihung.
Durch ihre Arbeit vor Ort leistet die DLRG Ortsgruppe Havixbeck einen großen Beitrag dafür, dass jedes Kind schwimmen lernt. Trotz Corona! Diese Leistung wurde neben der regulären ehrenamtlichen Tätigkeit, wie beispielsweise der Betreuung des Freibades, erbracht.
Der Eleonore-Pollmeyer-Preis wird zu Ehren und zum Gedenken an die AWO Gründerin in Coesfeld seit Ende der 1990er Jahre verliehen und wird in diesem Jahr mit einem Preisgeld von 500€ gestiftet.