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Liebe Genossinnen und Genossen, wir laden euch herzlich ein die Wahlkreiskonferenz am

Samstag, den 16. Januar 2021 um 10 Uhr

im Videostream zu verfolgen!

Aufgrund der aktuellen Lage haben wir uns dazu entschieden die Zahl der Teilnehmenden möglichst gering zu halten. Um euch dennoch die Möglichkeit zu geben die Konferenz zu verfolgen bieten wir erstmalig einen Videostream an. Den entsprechenden link findet ihr hier:

Online Wahlkreiskonferenz: Jetzt teilnehmen!

Um teilzunehmen musst Du zum Termin nur auf diesen Button klicken:
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An Konferenz teilnehmen!

 

Vorläufige Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Beschlussfassung über die Tages- und Geschäftsordnung
3. Wahl der Mandatsprüfungs- und Zählkommission
4. Wahl eines Versammlungsleiters/einer -leiterin
5. Wahl des/der Schriftführers/-in
6. Wahl des/r Vertrauensmannes/-frau und des/ der Stellvertreter/-in
7. Wahl von 2 Personen für die Unterzeichnung der eidesstattlichen Erklärung
8. Vorstellung der Kandidaten/innen mit Aussprache
9. Bericht der Mandatsprüfungs- und Zählkommission
10. Wahl des/der Bundestagskandidaten/Bundestagskandidatin
11. Verschiedenes

 

Mit freundlichen Grüßen

André Stinka
Vorsitzender

Felix Höppner
UB-Geschäftsführer

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Johannes Waldmann, Anna Nettlenbusch und Heiner Kiekebusch (Familienvater und Mitglied im Jugendhilfeausschuss des Kreises)Johannes Waldmann, Anna Nettlenbusch und Heiner Kiekebusch (Familienvater und Mitglied im Jugendhilfeausschuss des Kreises)Veranstaltungsreihe "Eltern, Jugendliche, Lockdown: Digitaler Erfahrungsaustausch" startet am 17. Januar und 17 Uhr

Die vor uns liegenden Wochen im Lockdown stellen unseren Alltag wieder vor große Herausforderungen. Eingeschränkter Pandemiebetrieb in den Kindergärten, Distanzunterricht an den Schulen, Homeoffice und fehlende Kontakte zu Freundinnen und Freunden.

"Damit wir trotzdem in den gemeinsamen Austausch kommen, starte ich das Onlineformat "Eltern, Jugendliche, Lockdown: Digitaler Erfahrungsaustausch". Wie erleben wir die Zeit? Auf welche Probleme stoßen wir und welche Tipps können wir für den Alltag weitergeben? Ich bin gespannt und freue mich auf den Austausch", erklärt Johannes Waldmann, Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion und Bewerber um die Bundestagskandidatur.
Dieses Format bietet eine offene Plattform, um jeden Sonntag von 17 bis 18 Uhr Erfahrungen auszutauschen, Fragen zu stellen oder Tipps zu teilen. Los gehts am 17. Januar!

Zudem ist bei jedem Treffen ein kurzer Input eines Gastes vorgesehen. So stellen z.B. eine Abschlussschülerin, ein Elternvertreter oder Sozialarbeiter aktuelle Tipps und Probleme vor.

"Ich besuche aktuell die Q2 des St. Antonius Gymnasium in Lüdinghausen. In der gesamten Qualifikationsphase haben wir bislang schon neun Wochen Onlineunterricht durchgemacht und es stehen uns noch Wochen bevor. Gegenseitiger Austausch und Unterstützung hilft da in dieser Zeit", beschreibt Abschussschülerin Anna Nettlenbusch die Situation.

Der Onlinezugang zur Videokonferenz ist über die Webseite https://www.johannes-waldmann.de/bildung/digitaler-erfahrungsaustausch-im-lockdown/ abrufbar.

 

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Das Kinderkrankengeld wird im Jahr 2021 für 10 zusätzliche Tage pro Elternteil (20 zusätzliche Tage für Alleinerziehende) gewährt. Der Anspruch soll auch gelten, wenn Eltern ihre Kinder zu Hause betreuen müssen, weil die Schule oder der Kindergarten wegen Corona geschlossen sind. "Dieser gefundene Weg ist im Sinne der Familien, weil so konkrete Unterstützung in dieser herausfordernden Zeit organisiert wird", so André Stinka, SPD-Unterbezirksvorsitzender und MdL.

Die SPD hat sich zusammen mit den DGB-Gewerkschaften von Anfang an für Verbesserungen eingesetzt und diese weitere Erleichterung jetzt erreicht. Im weiteren Verlauf muss Gesundheitsminister Jens Spahn den entsprechenden Gesetzentwurf vorbereiten, damit betroffene Eltern schnell an ihr Geld kommen.

"Die Regelung ist für Eltern, die ihr Kind aufgrund der Pandemie zu Hause betreuen müssen. Das Kinderkrankengeld ist eine Entlastung und stärkt die soziale Sicherheit. Die notwendigen Beschränkungen sind so etwas leichter auszuhalten", bewerten Johannes Waldmann, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion und Ortwin Bickhove-Swiderski, DGB-Kreisvorsitzender.

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Mit Verwunderung haben Vertreter des SPD Unterbezirks Coesfeld die Einlassungen von Herrn Henrichmann gelesen, der Kritik an der SPD geübt hat.

"Der Vorschlag von Lars Klingbeil, alle Pharmaunternehmen an einen Tisch zu holen, ist in der jetzigen Situation sehr richtig. Offensichtlich hat auch die Kanzlerin Fragen und hat deshalb heute zu einem Spitzentreffen ins Kanzleramt eingeladen", äußern sich André Stinka, SPD-Unterbezirksvorsitzender MdL und Johannes Waldmann SPD-Vorsitzender der Kreistagsfraktion gemeinsam.

Am heutigen Spitzentreffen nehmen neben Kanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Olaf Scholz auch die Minister Peter Altmaier und Jens Spahn teil.

In überregionalen Medien wird gar von einer Entmachtung des Gesundheitsministers gesprochen. Dazu Stinka und Waldmann: "Von Entmachtung kann wohl keine Rede sein. Allerdings ist es richtig, dass man nach Wegen einer höheren und schnelleren Impfstoffproduktion sucht. Das ist verantwortungsbewusste Politik in Zeiten der Krise."

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Die Verlängerung des Lockdowns ist für Familien eine erneut schwere Belastung und stellt diese vor große Herausforderungen.

"Es braucht für Eltern jetzt einen Anspruch auf zusätzlichen und voll bezahlten Urlaub für die Betreuung der Kinder. Der vorliegende Vorschlag der SPD sollte schnellstmöglich umgesetzt werden", fordert Johannes Waldmann, Bewerber um die Bundestagskandidatur und SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag.

Bereits vor Weihnachten hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil einen entsprechenden Vorschlag gemacht. Dieser wurde von der Union und den Arbeitgebern abgeblockt.

"Wir brauchen einen echten Sonderurlaubsanspruch mit vollem Lohnersatz. Alles andere führt zu extremen Härten in den Familien und dabei brauchen Familien gerade jetzt konkrete Hilfe", so André Stinka, SPD-Unterbezirksvorsitzender und MdL.

Rückendeckung gibt es für den Vorschlag von Seiten der DGB-Gewerkschaften.

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Von Johannes Waldmann "Mit diesem Blogartikel fasse ich fünf konkrete Verbesserungen zusammen, die mit dem Jahreswechsel in Kraft treten."Von Johannes Waldmann - Mit diesem Blogartikel fasse ich fünf konkrete Verbesserungen zusammen, die mit dem Jahreswechsel in Kraft treten.

Kein Soli mehr – außer für Spitzenverdiener

Zum 1. Januar fällt der Solidaritätszuschlag für 90 Prozent aller Steuerzahlerinnen und Steuerzahler weg. Die reichsten zehn Prozent zahlen ihn gestaffelt weiter. Lediglich die obersten 3,5 Prozent der Superreichen zahlen den Soli in voller Höhe weiter. Dadurch lassen sich auch weiterhin wichtige Zukunftsinvestitionen stemmen.

Die Grundrente kommt

Mit der Einführung der Grundrente ist ein sozialpolitischer Meilenstein erreicht. Nach langen Diskussionen mit dem Koalitionspartner ist endlich die Verbesserung für rund 1,3 Millionen Menschen umgesetzt. Mit Hilfe der Grundrente gilt ab Januar ein Anspruch auf bis zu 400 Euro mehr in der Tasche. Damit erfährt jahrelange Arbeit, Zeiten der Kindererziehung und Pflegezeiten und Arbeit bei zu niedrigen Löhne eine bessere Anerkennung.

News NRWSPD

News Ulla Schulte

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