André Stinka und Johannes Waldmann treffen SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz
Die SPD in Nordrhein-Westfalen hat gemeinsam mit dem Kanzlerkandidaten und Finanzminister Olaf Scholz den Schlussspurt im Kommunalwahlkampf eingeläutet und nochmal klar Position auch für die Städte und Gemeinden im Kreis Coesfeld bezogen.
„Die Auswirkungen der Corona-Krise werden vor Ort gemeistert. Unser Finanzminister Olaf Scholz hat direkt zu Beginn der Krise mit sehr kraftvollen und mutigen Entscheidungen Unterstützung für die Städte und Gemeinden organisiert“, so Andrè Stinka, SPD-Unterbezirksvorsitzender und MdL.
„Durch die Hilfen werden die Ausfälle bei der Gewerbesteuer ausgeglichen. Das hilft vor Ort, damit wichtige Investitionen getätigt und Angebote weiterhin vorgehalten werden können. Zudem bleiben den Kommunen im Kreis Coesfeld dauerhaft etwa 4,8 Millionen Euro mehr in den Kassen durch die höhere Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende“, erklärt Johannes Waldmann, SPD-Kreistagsmitglied und stellv. Unterbezirksvorsitzender.
„Die gute Arbeit der Bundesregierung in der Corona-Krise wurde leider in NRW und von Armin Laschet und seiner CDU/FDP Koalition nicht ausreichend flankiert. Das Land hätte noch deutlich stärkere Hilfen für Familien im Bereich der Kita- und OGS-Gebühren auflegen müssen und auch in den Schulen wird die Laschet-Regierung der Verantwortung nicht gerecht. Leidtragende sind die kommunalen Schulträger, Kinder, Familien und Beschäftigte in Schulen“, kritisiert Stinka abschließend.
