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Straßenausbaubeiträge abschaffen
Bei der Sanierung von Straßen müssen in NRW immer noch anteilig die Anwohner einen Beitrag leisten. Diese Regelung ist extrem unsozial und NRW nimmt damit eine Sonderrolle ein. Im Blogartikel erkläre ich, wie eine bessere Lösung aussehen könnte und was man für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge tun kann.
Was sind Straßenausbaubeiträge?
Irgendwann braucht jede Straße einmal eine Sanierung. In NRW sind die Kommunen laut dem Kommunalabgabengesetz (KAG) dazu gezwungen, die Anwohner an den entstehenden Kosten zu beteiligen. Die Höhe der Beiträge kann stark variieren und hängt von der finanziellen Situation der jeweiligen Kommune ab. Dadurch sind die Belastungen sehr ungerecht.
Das ändert sich in 2022
SPD sorgt für Fortschritt
Politisch haben wir im vergangenen Jahr große Erfolge errungen und den Menschen in unserem Land mehr Fortschritt versprochen. Wir sind die Partei, die dieses Land nach vorne bringt und mit Olaf Scholz den Bundeskanzler stellt! Für einen Mindestlohn von 12€ sorgt, stabile Renten garantiert und 400.000 Wohnungen pro Jahr baut!
Frohe Weihnachten
Liebe Freundinnen und Freunde der SPD,
Ich wünsche euch allen und euch nahestehenden Menschen frohe Feiertage. Das zurückliegende Jahr war herausfordernd und ich hoffe, dass ihr einige ruhige Tage verbringen könnt.
Wir brauchen für die nächsten Wochen und Monate weiter Kraft, damit wir diese Pandemie endlich besiegen werden. Zudem stehen im kommenden Jahr die Umsetzung des Koalitionsvertrags und die Landtagswahl am 15. Mai in NRW an.
Ich freue mich auf die Weihnachtstage und auf das Jahr 2022.
Bleibt gesund!
Solidarische Grüße
Johannes
