Arbeit und Wirtschaft Schwarz-Gelb subventioniert Lohndumping Mit elf Milliarden Euro müssen die Steuerzahler Lohndumping in Deutschland ausgleichen. Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Hubertus Heil bekräftigte darum die Forderung nach Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns. Kritik an der Bundesregierung kommt inzwischen auch schon von europäischen Partnern.
Veröffentlicht von SPD Nottuln am 20.08.2010
Bundespolitik Atomwirtschaft erpresst Schwarz-Gelb Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die Bundesregierung gewarnt, sich von den Atomkonzernen erpressen zu lassen. Eine Brennelementesteuer sei unabhängig von Laufzeitverlängerungen notwendig, weil sonst der Steuerzahler die Sanierung maroder Atommülllager finanzieren müsse. Indes fordern Teile der Union sogar neue Atomkraftwerke.
Veröffentlicht von SPD Nottuln am 20.08.2010
Veranstaltung am 1. September im St. Barbara-Haus
"Die Innenstadtentwicklung geht uns alle an", findet der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Jürgen Uckelmann. Die Pläne der Firma Concepta sind ein interessanter Vorschlag für einschneidende Veränderungen in der Dülmener Innenstadt. Deshalb laden die Sozialdemokraten auch zu einer entsprechenden Veranstaltung am 1. September um 19:30 Uhr in St. Barbarahaus ein. Heiner Kiekebusch, SPD Ratsmitglied und stellvertretender OV Vorsitzender, drängt auf den konstruktiven Dialog: "Wir wollen uns nicht mit allgemeinen Bekundungen dafür oder dagegen aufhalten. Stattdessen wollen wir mit allen Beteiligten, also der Stadt, der Kaufmannschaft, der Firma Concepta und - ganz wichtig - den Menschen vor Ort den vorliegenden Konzepten auf den Zahn fühlen."
Veröffentlicht von SPD Dülmen am 19.08.2010
„Ich freue mich nun die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft auch als Abgeordneter aktiv unterstützen zu können.“, so André Stinka, der am 18. August persönlich bei der Landeswahlleiterin in Düsseldorf sein Mandat als Nachfolger für Prof. Dr. Gerd Bollermann angenommen hat. Bereits im Juli hatte das neue rot-grüne Kabinett beschlossen, drei Bezirksregierungen neu zu besetzen. Hierunter war auch der Dortmunder Abgeordnete Gerd Bollermann, der ab heute die Bezirksregierung Arnsberg übernimmt und somit bereits gestern sein Landtagsmandat zurückgegeben hat. Stinka wird nun neben der Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren die Interessen der Bürgerinnen und Bürger des Kreises Coesfeld in Düsseldorf vertreten.
Veröffentlicht von André Stinka am 18.08.2010
Landespolitik Landeswahlleiterin: André Stinka rückt in den Landtag nach Nach dem Mandatsverzicht von Gerd Bollermann, der morgen neuer Regierungspräsident von Arnsberg wird, hat André Stinka heute die Mitteilung der Landeswahlleiterin erhalten, dass er über die Landesliste der NRWSPD in den Landtag nachrücken wird. Bereits am morgigen Mittwoch bekommt Stinka den offiziellen Bescheid im Innenministerium überreicht. Stinka zeigte sich erfreut, dass seine Arbeit im Landesparlament nun fortgesetzt werden kann. "Ich freue mich sehr auf die Herausforderungen in dieser Legislaturperiode" so Stinka.
Veröffentlicht von André Stinka am 17.08.2010
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