Aktuelle Nachrichten
SPD-Mitgliederentscheid ist gestartet

Dülmen. Der Countdown läuft! Bis zum 2. März 2018 können alle Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die am Stichtag 6. Februar 2018 Mitglied waren, über den ausgehandelten Koalitionsvertrag abstimmen. Im SPD-Unterbezirk Coesfeld sind insgesamt 939 Mitglieder, darunter alleine vom 1.1.2018 bis zum 06.02.2018 64 Neumitglieder aufgerufen, sich an der Abstimmung zu beteiligen. Dazu erklärt André Stinka, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Coesfeld:

„Die gesamte Partei hat eine intensive Diskussion geführt. Alle Argumente wurden ausgetauscht. Jetzt heißt es ein Votum für oder gegen den Koalitionsvertrag abzugeben. Ich ermuntere alle Mitglieder im SPD-Unterbezirk Coesfeld ausdrücklich, ihre Stimme abzugeben. Die SPD setzt auf Demokratie und direkte Beteiligung, anders als CDU und FDP.

Bei aller innerparteilichen Kontroverse geht es uns um Inhalte. Die Frage, „NoGroKo oder Ja zur GroKo steht erst an zweiter Stelle. Klar ist, dass der Koalitionsvertrag ein Kompromiss ist. SPD pur, geht anders.

Wir stellen aber fest, dass der Koalitionsvertrag im Ergebnis wichtige sozialpolitische Weichenstellungen vornimmt. Mit dem Instrument „Teilhabe am Arbeitsmarkt für alle “ schaffen wir einen Sozialen Arbeitsmarkt für bis zu 150.000 langzeitarbeitslose Menschen. Davon kann mindestens ein Viertel der Plätze auf Nordrhein-Westfalen entfallen. Damit bekommen die Menschen, die schon besonders lange auf eine Chance warten, endlich die Förderung, die sie brauchen. Dies trifft auch auf Langzeitarbeitslose im Kreis Coesfeld zu, bestätigt der DGB.

Mit den vorliegenden Vereinbarungen schränken wir die Anzahl der sachgrundlosen Befristung erheblich ein. Zudem bedeutet der Koalitionsvertrag die faktische Abschaffung von Kettenverträgen. Klar ist aber auch, dass wir uns hier noch größere Erfolge gewünscht hätten, sind sich DGB- und SPD-Vorstand einig.

Mit den Ergebnissen zur Bildungspolitik schafft die SPD einen neuen Aufbruch. In Zahlen heißt das: 3,5 Milliarden Euro für den Kita-Ausbau und die weitere Steigerung der Kita-Qualität, 2 Milliarden für den Ausbau von Ganztagsschulen und der Ganztagsbetreuung, 5 Milliarden für den Digitalpakt Schule, Erhöhung und Ausweitung von BAFÖG und Meister-BAFÖG.

Ich bin gespannt auf das Abstimmungsergebnis und wünsche mir, dass die Entscheidung – egal, wie sie ausgeht – von Allen mitgetragen wird. Wir haben jetzt die Gelegenheit zu zeigen, wie Demokratie geht! Diese Chance wird die SPD nutzen.“

Dieser Beitrag wurde unter Allgemein, Bundespolitik, Kreis Coesfeld veröffentlicht. Setzen Sie ein Lesezeichen auf den Permalink.

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen